Solinger Rechtsstreit eskaliert: CDU stellt Regierungspräsident infrage
Juan AdlerSolinger Rechtsstreit eskaliert: CDU stellt Regierungspräsident infrage
Der politische Streit um den beurlaubten Rechtsdezernenten von Solingen, Jan Welzel, hat sich verschärft, nachdem ein Gericht seine dreimonatige Suspendierung aufgehoben hat. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt warf der Bezirksregierung Düsseldorf einen schweren Vertrauensbruch vor und behauptete, Welzel sei ohne ausreichende Belege abgesetzt worden. In die Auseinandersetzung ist nun auch der Düsseldorfer Regierungspräsident Thomas Schürmann verwickelt – seine Kompetenz wird zunehmend infrage gestellt.
Die Kontroverse spitzte sich nach der gerichtlichen Entscheidung zu, die Welzels Suspendierung für rechtswidrig erklärte. Voigt argumentierte, die monatelange öffentliche Diskussion habe Welzels Ruf schwer beschädigt und auch dem Ansehen der Stadt geschadet. Er räumte ein, dass seine Fraktion zunächst dem Urteil der Bezirksregierung vertraut habe, dieses Vertrauen nun aber "tiefgreifend erschüttert" sei.
Die CDU-Landtagsfraktion fordert von Schürmann eine umfassende Aufklärung und stellt offen infrage, ob er sein Amt noch ausfüllen kann. Zudem drängt sie auf eine Prüfung, ob Solingen Entschädigung für die entstandenen Schäden verlangen kann. Voigt betonte, die CDU erwarte eine zügige Stellungnahme aus Düsseldorf und warnte, dass bei ausbleibender Reaktion weitere politische und juristische Schritte folgen könnten.
Seit Veröffentlichung des offenen CDU-Briefs am 10. März 2026 liegt keine Reaktion der Düsseldorfer Bezirksregierung vor. Stand 11. März 2026 wächst der Druck auf Schürmann weiter, während die CDU auf eine öffentliche Erklärung und eine lückenlose Aufarbeitung des Falls pocht.
Die Folgen von Welzels Suspendierung haben sowohl seiner Karriere als auch der Solinger Verwaltung nachhaltigen Schaden zugefügt. Mit der CDU, die Antworten fordert und weitere Konsequenzen androht, richtet sich der Fokus nun auf Schürmanns nächstes Vorgehen. Das Fehlen einer offiziellen Stellungnahme hat die Spannungen zwischen Stadt und Bezirksregierung zusätzlich verschärft.
Norsk Hydro schließt fünf Aluminiumwerke in Europa – 730 Jobs betroffen
Ein harter Schlag für die europäische Aluminium-Industrie: Norsk Hydro zieht sich aus fünf Standorten zurück. Was bedeutet das für die betroffenen Regionen?
Schwerer Motorradunfall in Bochum-Gerthe: 19-Jähriger prallt gegen Betonblöcke
Nächtlicher Kontrollverlust mit dramatischen Folgen: Ein junger Motorradfahrer wird in Bochum schwer verletzt. War das Bike illegal umgebaut – und ohne Zulassung unterwegs?
Sonja Zietlows Kochshow-Debüt: Ein "Zoo" mit Michelin-Sternen
Sie beherrscht nur zwei Gerichte – doch jetzt moderiert Sonja Zietlow eine Show mit sieben Michelin-Sternen. Warum das Trio Henssler, Güngörmüş & Zacherl sie an einen "Zoo" erinnert.
Dorper Arche-Zentrum schließt 2027 – Gemeinde bündelt ihre Aktivitäten an der Kirche
Ein Ort der Begegnung verschwindet: Nach Jahrzehnten als spirituelles Zentrum wird die Arche 2027 dichtmachen. Doch die Gemeinde sieht im Wandel auch eine Chance für neue Gemeinschaft.
Fahndung nach E-Scooter-Fahrer: Frau in Duisburg bei Unfall verletzt
Ein kurzer Zusammenstoß, dann die Flucht: Eine Frau in Duisburg kämpft mit Verletzungen, während die Polizei nach dem E-Scooter-Fahrer sucht. Wer hat etwas gesehen?
SB91 fällt aus: Köln streicht Förderung – Dormagen kämpft um Busverbindung
Ohne Vorwarnung fällt die Lebensader für Pendler weg. Jetzt müssen Dormagens Politiker gegen Kölns Haushaltssperre kämpfen – doch Zeit drängt.
NRW setzt auf engere Sicherheitskooperation mit Bundespolizei und Polizei
Ein neues Sicherheitsbündnis in NRW zeigt Wirkung: Schnellere Einsätze, kürzere Wege – und Frauen prägen die Führung. Wie die Zusammenarbeit Leben schützt.
Fünfjährige entgeht in Bielefeld nur knapp schwerer Verletzung durch Flaschenwurf
Ein harmloser Nachmittag auf dem Königsweg wird zum Albtraum: Ein Mädchen entkommt nur knapp einer schweren Verletzung. Wer hat den Täter gesehen?
Andy Borg feiert mit drei TV-Specials Schlager, Geburtstag und Wohltätigkeit
Von emotionalen Geburtstagsgrüßen bis zur großen Spendenaktion: Andy Borgs neue Shows vereinen Stars, Herz und Schlager-Magie. Wer ist dabei – und wann läuft was?
Sparkasse bringt mit Wunschsternen Weihnachtszauber für bedürftige Kinder
Ein Stern, ein Wunsch, ein Lächeln: Wie eine einfache Geste benachteiligten Kindern unvergessliche Weihnachten schenkt. Bis 12. Dezember mitmachen – ganz unkompliziert. Jedes Geschenk zählt – und jede Spende bringt Licht in dunkle Augen.
Leverkusen gegen Arsenal: Kann der Underdog die Champions-League-Favoriten stoppen?
Bayer Leverkusen geht als Underdog ins Duell gegen den Premier-League-Spitzenreiter. Doch ihre K.-o.-Historie gegen englische Klubs macht Hoffnung auf eine Sensation. Wer setzt sich durch?
FDP Moers wählt neues Führungsteam mit klaren Zielen für Digitalisierung und Wirtschaft
Erfahrene Kräfte und frische Gesichter prägen die Zukunft der FDP Moers. Doch wie will die Partei mit Digitalisierung und lokaler Wirtschaft überzeugen? Die Pläne sind ehrgeizig.
Artenschutz versagt: Kreuzkröten in Meerbusch-Osterath bedroht durch Bauarbeiten
Ein Schutzzaun mit Lücken, fehlende Laichgewässer – und eine streng geschützte Amphibienart in Gefahr. Warum die Behörden schweigen und Anwälte jetzt eingreifen.
Schüler entdecken spannende Berufsfelder im Krefelder Krankenhaus
Von OP-Robotern bis zum Hochregallager: Wie ein Tag im Krankenhaus Schüler für ungewöhnliche Gesundheitsberufe begeistert. Die Initiative zeigt, was jenseits von Arztkitteln möglich ist.
BENI startet am Niederrhein: Soforthilfe für Menschen in rechtlicher Betreuung
Sie fallen oft durchs Raster: 1,3 Millionen Menschen in Deutschland leben unter rechtlicher Betreuung – doch wer hilft, wenn Ämter zu langsam sind? BENI packt es an.