AfD-Politiker unter Druck: Wurde eine 85-Jährige nur als Alibi beschäftigt?

Job bei AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Politiker unter Druck: Wurde eine 85-Jährige nur als Alibi beschäftigt?

Eine Untersuchung des Spiegel hat Zweifel an der Beschäftigung einer 85-jährigen Frau durch einen AfD-Abgeordneten in Nordrhein-Westfalen geweckt – angeblich handelte es sich dabei um eine reine Alibibeschäftigung. Parlamentspräsident André Kuper hat nun von dem betroffenen Politiker, Klaus Esser, eine Erklärung gefordert. Unterdessen wurden die Erstattungen für den Gehaltsrechner der Mitarbeiterin vorerst ausgesetzt, bis der Sachverhalt geklärt ist.

Auslöser der Debatte war ein Spiegel-Bericht, wonach die ältere Frau, die auf Minijob-Basis von zu Hause aus arbeitet, möglicherweise keine sinnvollen Aufgaben erfüllt habe. Esser verteidigte ihre Tätigkeit und erklärte, sie bereite kleinere Anfragen und Anträge vor. Zudem betonte er ihre geistige Fitness sowie sein Engagement für die Eingliederung älterer Menschen in den Arbeitsmarkt. Das Parlament hingegen machte deutlich, dass die Finanzierung von Mitarbeitern unmittelbar der parlamentarischen Arbeit dienen müsse.

Der Landtag hat die Kostenerstattung für den Gehaltsrechner der Frau vorläufig eingestellt. Kuper unterstrich, dass Steuergelder verantwortungsvoll eingesetzt werden müssten und Erstattungen nur für Mitarbeiter zulässig seien, die tatsächlich arbeitsrelevante Tätigkeiten ausübten. Wie viele weitere Mitarbeiter Esser beschäftigt und welche genauen Aufgaben sie haben, bleibt jedoch unklar.

Esser hat bisher keine weiteren Details zur Arbeitsbelastung oder Struktur seines Teams preisgegeben. Die Aussetzung der Zahlungen wird solange aufrechterhalten, bis das Parlament zufriedenstellende Antworten zur Beschäftigungssituation erhält.

Der Fall hat eine Überprüfung der Personalmittelvergabe unter Abgeordneten angestoßen. Kupers Forderung nach Transparenz zwingt Esser nun, die Anstellung der 85-Jährigen zu rechtfertigen. Bis dahin bleiben die Gehaltserstattungen ausgesetzt – und es könnte eine genauere Prüfung der parlamentarischen Personalpraktiken folgen.