30 May 2026, 16:06

Antisemitismus-Beauftragter Klein unterstützt Reformen für effizientere Demokratieförderung

Anti-Semitismus-Beauftragter unterstützt Überarbeitung von 'Demokratie lebt'

Antisemitismus-Beauftragter Klein unterstützt Reformen für effizientere Demokratieförderung

Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die geplanten Reformen des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, das System effizienter zu gestalten. Klein ist überzeugt, dass die Anpassungen sicherstellen werden, dass wertvolle Arbeit weiterhin gefördert wird.

Klein bezeichnete Priens Fokus auf mehr Effizienz durch stärkere Vernetzung als den richtigen Ansatz. Er verwies auf Beispiele, in denen bessere Verbindungen helfen könnten – etwa wenn sich NGOs, die sich gegen Antisemitismus engagieren, mit örtlichen Theatern, freiwilligen Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität vernetzen. Solche Partnerschaften, so Klein, würden die Reichweite bestehender Projekte vergrößern.

Von den Reformen betroffen sind auch Initiativen, die sich gezielt gegen Antisemitismus richten. Zwar befürwortet Klein die Überprüfung, räumte aber ein, dass einige Projekte innerhalb von „Lebendige Demokratie“ zu sehr nach innen gerichtet gewesen seien. Gleichzeitig betonte er, dass es nicht um Kürzungen gehe, sondern darum, die vorhandenen Mittel effektiver einzusetzen.

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Prien hat mehrfach versichert, dass es bei den Reformen um die Straffung von Abläufen und nicht um Budgetkürzungen gehe. Klein schloss sich dieser Einschätzung an und zeigte sich zuversichtlich, dass Organisationen, die wichtige Arbeit leisten, weiterhin die nötige finanzielle Unterstützung erhalten werden.

Die geplanten Änderungen an „Lebendige Demokratie“ gehen nun mit Rückendeckung durch Schlüsselpersonen wie Klein in die nächste Phase. Seine Unterstützung unterstreicht das Potenzial für eine bessere Koordination zwischen Gruppen, die Antisemitismus bekämpfen, und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren. Die Reformen sollen die Vergabe von Fördergeldern neu strukturieren – ohne die Gesamtunterstützung für zentrale Vorhaben zu verringern.

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