Solingen führt Mindestpreise für Uber-Fahrten ein – und löst Streit aus
Juan Adler
Solingen führt Mindestpreise für Uber-Fahrten ein – und löst Streit aus
Solingen hat Mindestpreise für Mietwagen mit Fahrer eingeführt – eine Regelung, die Dienstleister wie Uber direkt betrifft. Damit soll ein fairer Wettbewerb zwischen Fahrdienstvermittlungs-Apps und traditionellen Taxis geschaffen werden. Uber hingegen bezeichnet den Beschluss als rechtswidrig und kündigt an, dagegen vor Gericht zu ziehen.
Uber nahm seinen Betrieb in Solingen im März 2023 auf und geriet schnell in die Kritik lokaler Taxifahrer, die sich über die günstigeren Preise des Unternehmens beschwerten. Anders als bei Taxis waren die Tarife für Mietwagen mit Fahrer bisher nicht reguliert, was dynamische Preismodelle ermöglichte, die oft unter denen der klassischen Taxidienste lagen. Die neuen Vorschriften schreiben nun vor, dass Uber-Fahrten mindestens 91 Prozent des örtlichen Taxitarifs kosten müssen – unabhängig davon, ob die Fahrt in der Stadt beginnt oder endet.
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Die Stadt orientiert sich dabei an einem Vorbild aus Leipzig, wo eine ähnliche Regelung später wieder gekippt wurde. Die Solinger Behörden argumentieren, die Änderung sorge für "vergleichbare Wettbewerbsbedingungen" auf dem Markt. Uber widerspricht und behauptet, die Regeln würden Fahrgäste benachteiligen, indem sie die Mobilitätsoptionen einschränkten und die Kosten erhöhten.
Mit rechtlichen Schritten ist nun zu rechnen. Während Uber-Partner vor Ort Klage vorbereiten, hält die Stadt an ihrer Entscheidung fest. Unterdessen wird in anderen deutschen Städten wie Dortmund und Köln über die Einführung von Mindestpreisen für Fahrdienstvermittler diskutiert.
Die neuen Tarifregeln markieren einen Wandel in der Regulierung des privaten Personentransports in Solingen. Uber muss seine Preise nun an die 91-Prozent-Grenze anpassen, während sich die Stadt auf mögliche juristische Auseinandersetzungen einstellt. Ähnliche Vorhaben werden bereits in weiteren Kommunen bundesweit erwogen.
