Neues Amtsblatt veröffentlicht: Diese Regelungen gelten jetzt in Our City
Jenny Kühnert
Neues Amtsblatt veröffentlicht: Diese Regelungen gelten jetzt in Our City
Die neueste Ausgabe des Amtsblatts des Our-City-Portals erschien am 28. November 2025. Sie enthält eine Reihe neuer Verordnungen, öffentlicher Bekanntmachungen und verwaltungstechnischer Aktualisierungen. Bürgerinnen und Bürger können die vollständige Ausgabe kostenlos online einsehen oder gedruckte Exemplare für 1,50 Euro erwerben.
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Zwei zentrale Verkehrsregelungen traten am 13. Oktober 2025 in Kraft. Die Allgemeinverfügung zu Mindestpreisen für Mietwagen legt neue Preisvorgaben für Fahrdienstvermittlungen fest. Ebenfalls an diesem Tag wurde durch eine Verordnung zur Änderung der Taxitarifordnung die Gebühren für traditionelle Taxis angepasst.
Am 24. November 2025 verabschiedete der Stadtrat die Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide, die Verfahren für die öffentliche Beteiligung an lokalen Entscheidungsprozessen regelt.
Die Ausgabe vom 28. November umfasst zudem mehrere öffentliche Bekanntmachungen. Das Amt für Straßen und Verkehr gab eine Benennungsentscheidung für eine Straße bekannt. Die Sparkasse Essen veröffentlichte eine Ungültigkeitserklärung für Sparbriefe. Eine Todesanzeige sowie eine Liste der dienstlichen Bekanntmachungen wurden vom Büro für Ratsangelegenheiten und Repräsentation veröffentlicht.
Das vollständige Amtsblatt steht unter www.ourwebsite/officialgazette zum kostenlosen Download oder zur Einsichtnahme bereit. Gedruckte Ausgaben können für 1,50 Euro beim Büro für Ratsangelegenheiten und Repräsentation erworben werden. Die aktuelle Ausgabe spiegelt jüngste Änderungen in lokalen Verkehrsregeln, bürgerbezogenen Verfahren und verwaltungstechnischen Mitteilungen wider.
