Junge Union fordert von Merz mehr Führung in der Außenpolitik und kritisiert Minister Roth
Mara Vogt
Junge Union fordert von Merz mehr Führung in der Außenpolitik und kritisiert Minister Roth
Die Junge Union fordert klarere außenpolitische Führung aus dem Kanzleramt von Friedrich Merz. Kritiker innerhalb der Organisation werfen Außenminister Michael Roth vor, mit jüngsten Äußerungen für Verwirrung gesorgt und die strategische Ausrichtung geschwächt zu haben. Zwei Landesvorsitzende haben sich nun gegen Roths Umgang mit der Rückführung von Geflüchteten nach Syrien ausgesprochen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Kevin Gniosdorz, Vorsitzender der Jungen Union (JU) in Nordrhein-Westfalen, kritisierte Roth dafür, widersprüchliche Signale zur Lage syrischer Flüchtlinge zu senden. Der Minister hatte angedeutet, dass die weitreichenden Zerstörungen in Teilen Syriens eine baldige großflächige Rückkehr unwahrscheinlich mache. Gniosdorz argumentierte, Roth beschreibe zwar die örtlichen Gegebenheiten, doch ersetze dies nicht die Notwendigkeit einer klaren Haltung der Bundesregierung.
Bundeskanzler Merz hatte zuvor eine geschlossene Außenpolitik versprochen, doch die Junge Union wirft nun vor, dass dieses Ziel gefährdet sei. Gniosdorz betonte, Roths Unklarheiten zeigten, wie dringend eine bessere Koordinierung aus dem Kanzleramt erforderlich sei.
Lukas Brandscheid, JU-Landeschef in Hessen, ging noch weiter und bezeichnete Roths Äußerungen als historisch unangemessen und politisch leichtsinnig. Er warf dem Auswärtigen Amt vor, unter Roths Führung zu einer Kommunikationsbelastung geworden zu sein. Brandscheid warf dem Minister zudem vor, die politischen Folgen seiner Aussagen nicht zu durchdenken und den Kanzler so zu öffentlichen Stellungnahmen zu zwingen.
Beide Politiker forderten Merz auf, die außenpolitischen Entscheidungen selbst in die Hand zu nehmen. Sie bestanden darauf, dass das Kanzleramt die Richtung vorgeben müsse – und nicht der Außenminister.
Die Kritik der Jungen Union setzt Kanzler Merz unter Druck, Deutschlands Position zur Rückführung von Geflüchteten zu präzisieren. Zudem stellt sich die Frage, wie lange Roth im Amt bleiben kann, sollten seine Aussagen weiterhin mit der Regierungslinie kollidieren. Der Streit spiegelt die grundsätzlichen Spannungen wider, wer die außenpolitische Strategie des Landes bestimmen soll.
