FDP-Landeschef Höne greift Kanzler Merz zum Koalitionsjubiläum scharf an
Elisa Gude
FDP-Landeschef Höne greift Kanzler Merz zum Koalitionsjubiläum scharf an
Henning Höne, Landesvorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen, hat Bundeskanzler Friedrich Merz zum ersten Jahrestag der schwarz-roten Koalition scharf kritisiert. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der er Ende Mai um den Parteivorsitz kandidieren will. Höne warf Merz vor, sich von marktwirtschaftlichen Prinzipien abzuwenden und drängende wirtschaftliche Probleme zu ignorieren.
Zum Koalitionsjubiläum behauptete Höne, Merz habe seine Versprechen für eine freie Marktwirtschaft gebrochen. Stattdessen orientiere sich der Kanzler zunehmend an der Politik der Sozialdemokraten, so der Vorwurf. Zudem bezeichnete Höne Merz’ Amtsantritt als schwach und forderte von dem CDU-Vorsitzenden mehr Selbstkritik.
Als drängendstes Problem des Landes nannte Höne die wirtschaftliche Schwächephase. Er kritisierte verzögerte Reformen und die Vernachlässigung bestehender Pläne, während er zu schnellerem Handeln aufrief. Seine Aussagen fallen in eine Zeit, in der die Koalition einen deutlichen Popularitätsverlust verzeichnet – stärker als der Rückgang unter der vorherigen Ampelregierung innerhalb eines Jahres.
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Hönes Kritik kommt vor dem Hintergrund seines Vorstoßes, die Parteispitze zu übernehmen. Über seine Kandidatur wird auf dem FDP-Bundesparteitag Ende Mai entschieden. Im Mittelpunkt seines Wahlkampfs steht der Widerstand gegen Merz’ Politik und die Wiederbelebung marktwirtschaftlicher Reformen. Die interne Abstimmung der FDP wird zeigen, ob sein Kurs auf breitere Unterstützung stößt. Gleichzeitig deuten die sinkenden Umfragewerte der Koalition auf wachsende Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen Ausrichtung hin.
