CDU Solingen attackiert Grünen wegen zerrütteter Zusammenarbeit im Wirtschaftsausschuss
Elisa Gude
CDU Solingen attackiert Grünen wegen zerrütteter Zusammenarbeit im Wirtschaftsausschuss
CDU Solingen wirft Grünen vor, Zusammenarbeit im Wirtschaftsausschuss zu untergraben
Die CDU in Solingen hat der Grünen-Partei vorgeworfen, die Zusammenarbeit im Wirtschaftsausschuss zu unterlaufen. Die Spannungen haben sich zugespitzt, nachdem die Grünen angeblich gemeinsame politische Initiativen als alleinigen Erfolg für sich reklamiert und gleichzeitig öffentliche Angriffe gegen ihre politischen Partner gerichtet hätten. Der Streit dreht sich um die jüngste Zusammenarbeit sowie ein großes Wirtschaftsprojekt.
Bisher gestaltete sich die Arbeit im Wirtschaftsausschuss konstruktiv: Mehrere Anträge wurden gemeinsam von CDU, Grünen, SPD und SGZ erarbeitet. Beide Seiten hatten zuvor auch in der Wirtschaftspolitik kooperiert, bevor es zum aktuellen Konflikt kam.
Die Kritik der CDU folgt auf eine Entscheidung der Grünen, sich an einem zentralen Wirtschaftsprojekt nicht zu beteiligen. Dieses Vorhaben, das auf einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, BfS und FDP basiert, zielt auf die Entwicklung der Standorte Schrodtberg und Fürkeltrath II ab. Zudem soll die Eignung von Piepersberg-West für eine gewerbliche Nutzung geprüft werden.
Die CDU wirft den Grünen vor, in ihrer Medienstrategie gemeinsame Erfolge als eigene Darstellungen umzudeuten. Zudem schaden öffentliche Angriffe auf politische Partner ihrer Ansicht nach der Fähigkeit des Ausschusses, effektiv zusammenzuarbeiten. Die Partei fordert die Grünen auf, persönliche Streitigkeiten zu beenden und sich wieder auf die sachliche Arbeit zu konzentrieren.
Die CDU betont, dass Solingen eine starke Wirtschafts- und Standortpolitik benötige, um erfolgreich zu sein. Konstruktive Zusammenarbeit bleibe entscheidend für die Zukunft der Stadt. Die Erschließung von Schrodtberg und Fürkeltrath II werde als wichtiger Schritt angesehen, um die wirtschaftliche Position Solingens zu stärken.
